SG_VERSICHERUNGSGERICHT UV 2006/42 vom 27. Februar 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 52 ATSG. Der Streitgegenstand ist auch im Einspracheverfahren auf den Anfechtungsgegenstand der Verfügung beschränkt. Eine Ausdehnung des Verfahrens über den Anfechtungsgegenstand der Verfügung hinaus ist nur ausnahmsweise und – zu Ungunsten der Einsprache führenden Person – nur unter Einhaltung der in Art. 12 Abs. 2 ATSV festgelegten Hinweispflicht zulässig. Art. 53 ATSG. Ein Zurückkommen auf faktisch verfügte und in Rechtskraft erwachsene Leistungszusprachen ist nur nach Massgabe der in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG verankerten Rückkommenstiteln möglich. Art. 6 Abs. 1 UVG, Art. 11 UVV. Prüfung des Vorliegens eines Rückfalls. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2007, UV 2006/42).